Schulterblick 13/21: Sitzungen des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag ist zu zwei Sitzungen während der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Das tragische Unwetter in Deutschland und die schrecklichen Ereignisse in Afghanistan machten Ende August eine Sondersitzung notwendig. In einer Regierungserklärung erläuterte die Bundeskanzlerin die Situation in Afghanistan und die von der Regierung eingeleiteten Notfall-Maßnahmen.

Auf den Weg gebracht wurde auch das bis zu 30 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die von der Flut betroffenen Regionen. Mit diesem Sondervermögen Aufbauhilfe 2021 sollen die Menschen und Regionen beim Wiederaufbau unterstützt werden.

In der regulären Sitzung Anfang September stand dann eine allgemeine Aussprache zur Lage in Deutschland auf der Tagesordnung. In ihrer wohl letzten Rede als Abgeordnete des Deutschen Bundestages machte Angela Merkel deutlich, was sie für die drängendsten Themen der Zukunft hält.

Abgeschlossen werden konnte in letzter Minute ein wichtiges Projekt der Regierungskoaltion: die Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule. Nach schweren Verhandlungen mit den Bundesländern im Vermittlungsausschuss konnte hier kurz vor dem Ende der Legislaturperiode noch eine Einigung erzielt werden.

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