Ingrid Pahlmann informiert sich in Niederbayern über „Flüchtlingsströme“

Abgeordnete verschafft sich Überblick in der bayrisch-österreichischen Grenzregion

Bundestagsabgeordnete Ingrid Pahlmann (3.v.l.) informierte sich in Niederbayern gemeinsam mit den Kolleginnen Dr. Sabine Sütterlin-Waack (5.v.l.), Gudrun Zollner (3.v.r.) und Ute Bertram (2.v.r.) über die Flüchtlingssituation. Hier am Bundeswehrstandort Feldkirchen, gemeinsam mit dem Kollegen Alois Rainer (1.v.l.), der Bürgermeisterin von Feldkirchen, Beate Unger (2.v.l.) und Sigurd Ilek (4.v.r.) vom BAMF.

„Ihr wisst doch gar nicht, was die Flüchtlingsströme für uns wirklich bedeuten!“, hörte die Bundestagsabgeordnete Ingrid Pahlmann in den letzten Wochen immer wieder von ihren CSU-Kollegen im Bundestag. Daher nutzte sie die ersten Tage des neuen Jahres 2016 um sich auf Einladung ihrer niederbayrischen Kollegin Gudrun Zollner ein Bild von der Lage in der bayrisch-österreichischen Grenzregion zu machen. Die beiden Abgeordneten besuchten gemeinsam mit ihren Kolleginnen Ute Bertram aus Hildesheim und Dr. Sabine Sütterlin-Waack aus Flensburg unter anderem die besonders betroffene Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf und den Bundeswehrstandort mit dem „Warteraum“ in Feldkirchen.

Ziel der Reise war es einen Eindruck davon zu bekommen, wie Bayern die massiven Flüchtlingsströme bewältigt. Zu Spitzenzeiten überquerten mehr als 10.000 Flüchtlinge pro Tag die Grenze. Derzeit hat sich die Situation etwas entspannt und die Behörden vor Ort zählen noch rund 2000 Menschen am Tag, die die Grenze überqueren. Diese werden zum Großteil sofort mit Foto und Fingerabdrücken registriert. Eindrucksvoll ist die Zusammenarbeit von Bundes- und Landespolizei, dem zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Hilfsorganisationen. Diese haben sich in den vergangenen Wochen sehr schnell aufeinander abgestimmt und leisten großartige Arbeit.

„Das Engagement der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter, nicht nur hier in Bayern, ist zu bewundern!“, zeigt sich die Bundestagsabgeordnete erfreut. Dennoch gäbe es noch immer ungelöste Herausforderungen. Kritisiert wurde vor Ort vor allem, dass die EDV-Systeme von Bund und Ländern nicht miteinander kompatibel sind. Daraus entstünden überflüssige Probleme, wenn die Flüchtlinge auf andere Bundesländer verteilt werden. „Diese müssen dann in der Regel erneut registriert werden. Dies führt nicht nur zu unnötigen Mehraufwand, sondern auch zu Unverständnis bei den Flüchtlingen. Dies haben wir beispielsweise vor einigen Wochen in Ehra-Lessien erlebt“, berichtet die Bundestagsabgeordnete Ingrid Pahlmann, die auch bereits die Landes-Notunterkünfte in Ehra-Lessien und in Ilsede besucht hat.

„Wir müssen diese Doppelstruktur vermeiden“, so die Bundestagsabgeordnete weiter, „hier sind die Behörden in Bund und Ländern gefordert.

Ingrid Pahlmann auf dem Neujahrsempfang der CSU Straubing. Auf dem Foto (v.l.): Alois Rainer MdB, Innenminister Joachim Herrmann, Ingrid Pahlmann MdB, Ute Bertram MdB, Dr. Sabine Sütterlin-Waack MdB und Gudrun Zollner MdB.

Spätestens mit der Einführung des geplanten Flüchtlingsausweises muss dieses Problem gelöst sein.“ Darüber hinaus bedarf es weiterhin einer deutlichen Straffung der Verfahrensabläufe. Auch muss der Datenaustausch zwischen den verschiedenen Ebenen vereinfacht werden. Die Fachleute vor Ort wollen auf diese Weise auch einer möglichen Gefahr durch einwandernde Terroristen begegnen. „Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“, ist für Ingrid Pahlmann klar.

Während des Besuches in Niederbayern hatte Ingrid Pahlmann auch die Möglichkeit, am Neujahrsempfang der CSU Straubing teilzunehmen. Der Festredner vor rund 600 Gästen in der Joseph-von-Fraunhofer-Halle war der bayerische Innenminister Joachim Herrmann.

Bild oben links: Bundestagsabgeordnete Ingrid Pahlmann (3.v.l.) informierte sich in Niederbayern gemeinsam mit den Kolleginnen Dr. Sabine Sütterlin-Waack (5.v.l.), Gudrun Zollner (3.v.r.) und Ute Bertram (2.v.r.) über die Flüchtlingssituation. Hier am Bundeswehrstandort Feldkirchen, gemeinsam mit dem Kollegen Alois Rainer (1.v.l.), der Bürgermeisterin von Feldkirchen, Beate Unger (2.v.l.) und Sigurd Ilek (4.v.r.) vom BAMF. 

Bild unten rechts: Ingrid Pahlmann auf dem Neujahrsempfang der CSU Straubing. Auf dem Foto (v.l.): Alois Rainer MdB, Innenminister Joachim Herrmann, Ingrid Pahlmann MdB, Ute Bertram MdB, Dr. Sabine Sütterlin-Waack MdB und Gudrun Zollner MdB.