Mit Schwung aus der Krise. Für ein modernes Deutschland.
Wir wollen mit Schwung aus der Krise. Dafür braucht es eine starke und innovative Wirtschaft, die neue Ideen hervorbringt, um die Herausforderungen der Zukunft zu lösen und gute Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen.
Doch mit Wirtschaft allein ist kein Staat zu machen. Wir brauchen staatliche Investitionen in Zukunftstechnologien und unsere Infrastruktur. Auch die Wissenschaft ist gefordert, um neue Entwicklungen hervorzubringen.
Apropos Staat: Auch dieser braucht dringend ein Upgrade. Unsere Verwaltung muss leistungsfähiger, digitaler und bürgerfreundlicher werden.
Konkret wollen wir als CDU:
• Forschung und Innovation stärken. Wir wollen, dass Wirtschaft und Staat bis 2025 insgesamt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung einsetzen.
• Mehr Forschung für mehr Innovationskraft. Wir haben die steuerliche Forschungsförderung während der Pandemie verdoppelt. Jetzt wollen wir die Bemessungsgrundlage erneut auf 8 Millionen Euro pro Unternehmen verdoppeln – für Innovationskraft x 4.
• Neues Bundesministerium für digitale Innovationen und Transformation. Wir müssen die digitalen und technologischen Herausforderungen effizient bewältigen. Dazu muss die Modernisierung des Staates zentral koordiniert werden. Dafür wollen wir ein Ministerium neuer Art schaffen.
• Wir fördern Gründergeist. Das Jahr 2022 rufen wir zum Deutschen Gründerjahr aus. Unternehmensgründungen werden wir online binnen 24 Stunden ermöglichen. Unsere Macherinnen und Macher verdienen die besten Bedingungen.
• Schnelle Verwaltung. Für uns gilt der Grundsatz der digitalen Vorfahrt. Alles, was digital gemacht werden kann, soll auch digital gemacht werden. Alles, was standardisiert werden kann, soll auch standardisiert werden.
• Digitale Ausstattung der Verwaltung. Bürgerinnen und Bürger müssen sich online mit dem elektronischen Personalausweis einfach ausweisen können. Sie müssen Dokumente mit elektronischen Signaturen rechtsverbindlich unterzeichnen können.
• Ein Ansprechpartner. Wer eine Dienstleistung der Verwaltung beantragt, soll alle Formalitäten an einer einzigen Stelle erledigen können. Die Behörden sollen über geeignete Schnittstellen Daten miteinander teilen können. Vom Bürger bereits geteilte Daten sollen nicht erneut abgefragt werden.
• Nachhaltiger Staat. Der Staat muss mit gutem Beispiel vorangehen: Die Bundesverwaltung muss klimaneutral werden. Der Staat muss zudem eine Vorreiterrolle im Bereich Nachhaltigkeit einnehmen.
• Bessere Bedingungen für Ausgründungen aus der Wissenschaft. Mit einem Innovationsfreiheitsgesetz werden wir bürokratische Hürden abbauen, vor allem im Beihilfe- und Gemeinnützigkeitsrecht.
Dies sind nur ein paar der Ideen, mit denen wir mit Schwung aus der Krise kommen und Deutschland zu einem modernen Land machen wollen. Weitere Ideen und Themen finden Sie in unserem Regierungsprogramm.
Was sonst noch für Themen bei der Bundestagswahl 2021 anstehen? Dazu mehr auf der Themenseite.
Sollten Sie noch Fragen oder Anregungen haben, kontaktieren Sie mich gern oder besuchen Sie mich bei einer der anstehenden Bürgersprechstunden – bis Ende September übrigens auch jeden Samstag digital. Darüber hinaus gibt es in den kommenden Wochen noch mehr Möglichkeiten als sonst, mich direkt an Wahlkampfständen oder anderen Veranstaltungen anzusprechen. Ich freue mich auf Sie!