Schulterblick 15/20: Haushaltswoche im Bundestag

Spätestens mit dem Beginn des Herbstes befassen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit einem sehr konkreten Blick in das kommende Jahr: Mit der Beratung und Verabschiedung des Bundeshaushalts wird der Handlungsrahmen des nächsten Jahres konkret abgesteckt, wird doch in diesem umfangreichen Plan festgelegt, wofür wieviel Geld ausgegeben werden darf. In dieser Woche fand die sogenannte 1. Lesung des Regierungsentwurfs im Parlament statt. Im Dezember wird der Entwurf dann endgültig verabschiedet und festgeschrieben. Bis dahin werden alle Fachpolitiker ihre Bereiche nochmals genaustens prüfen.

Der Entwurf sieht auch im nächsten Jahr hohe Ausgaben für die Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen vor. Insgesamt wird der Bund nach der aktuellen Planung rund 96 Milliarden Euro netto an neuen Schulden aufnehmen müssen. Gut, dass in den letzten Jahren durch solides Wirtschaften und dem konsequenten Verteidigen der „Schwarzen Null“ finanzielle Spielräume geschaffen werden konnten.

Mehr zur sogenannten 1. Lesung des Bundeshaushalts und anderen Terminen der Sitzungswoche finden Sie wie gewohnt im Schulterblick.